Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) mit Kundeninformationen und Belehrung über das Widerrufsrecht

Es sind stets Personen männlichen und weiblichen Geschlechts gleichermaßen gemeint; aus Gründen der einfacheren Lesbarkeit wird im Folgenden nur die männliche Form verwendet.

1. Präambel

Die FobiVision UG (haftungsbeschränkt), nachfolgend „FobiVision“, stellt dem Kunden Lehrvideos zur Verfügung, die in Echtzeit heruntergeladen werden können (Streaming). Die Inhalte umfassen Video, Audio, Grafiken, Fotos und Text. Das Angebot richtet sich an Physiotherapeuten, Masseure, med. Bademeister, Ergotherapeuten, Logopäden, Ärzte, Sportlehrer, Gymnastiklehrer, Hebammen, Heilpraktiker und andere Angehörige medizinisch-therapeutischer Berufe.

2. Geltungsbereich und Anbieterinformation

Ihr Vertragspartner und Ansprechpartner für unsere Lernplattform im Internet unter www.fobi.de ist die

FobiVision UG (haftungsbeschränkt)

Westerstraße 35

28199 Bremen

E-Mail: info@fobi.de

Tel.: 0421 / 626 74 12

Fax: 0421 / 626 74 01

Für alle zwischen FobiVision und Ihnen als unserem Kunden geschlossenen Verträge gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn wir hätten ausdrücklich zugestimmt.

3. Vertragssprache

Die Vertragssprachen ist deutsch.

4. Registrierung

Unsere Leistungen können nur registrierten Kunden zur Verfügung gestellt werden. Bei der Registrierung sind folgende Pflichtangaben zu machen: Benutzername, E-Mail-adresse, Passwort. Die Daten sind erforderlich, um ein Kundenkonto im Online-Shop-System zu erstellen.

Abhängig von der jeweils gewünschten Leistung kann auch die Angabe folgender weiterer Daten erforderlich sein: Name des Unternehmens, Nachnahme, Adresse, PLZ, Ort, Umsatzsteueridentifikationsnummer. Welche Angaben zwingend erforderlich sind, ergibt sich aus den Pflichtfeldern, die bei der Nutzerregistrierung auf unserer Internetseite angegeben werden.

Die bei der Registrierung erforderlichen Daten sind wahrheitsgemäß anzugeben.

Voraussetzung für die Registrierung ist ein Mindestalter von 18 Jahren. Minderjährigen Personen ist eine Anmeldung untersagt.

FobiVision behält sich vor, Kunden vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass durch den Kunden gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstoßen wird.

5. Vertragsschluss

FobiVision bietet in seinem Online-Shop Lehrvideos zum Herunterladen in Echtzeit (Streamen) an. Die im Online-Shop der FobiVision enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop der FobiVision integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Lehrvideos in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons (zahlungspflichtig kaufen) ein rechtlich verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Lehrvideos ab.

Der Vertrag kommt dadurch zu Stande, dass FobiVision dem Kunden das Lehrvideo als Stream zur Verfügung stellt.

Nach dem Eingang Ihrer Bestellung schicken wir Ihnen eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher unsere AGB, die Widerrufsbelehrung und Ihre Bestellung aufgeführt werden und die Sie über die Funktion „Drucken“ ausdrucken können.

Der Kunde hat nach dem Absenden der Bestellung über das Internet Zugriff auf die Bestellung über den registrierten Kundenzugang.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit über das Anklicken des Links „AGB“ auf unserer Internetpräsenz eingesehen werden.

6. Zahlungsbedingungen und Preise

Sofern sich aus der Produktbeschreibung der FobiVision nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Liefer- und Versandkosten fallen nicht an. FobiVision bietet auf ihrer Internetseite nur Online-Dienstleistungen an, weshalb ein Versand nicht erfolgt.

Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Online-Shop der FobiVision mitgeteilt.

Die Preise der Leistungen/Dienstleistungen sind in der jeweiligen Produktbeschreibung und beim Abschluss des Bestellvorganges aufgeführt.

Eine Übersicht über die gekauften Lerninhalte ist über den Account-Bereich des Kunden einsehbar.

7. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte

Sofern sich aus der Produktbeschreibung im Online-Shop der FobiVision nichts anderes ergibt, räumt FobiVision dem Kunden an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich auf zwei Jahre beschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte im vertragsgegenständlichen Rahmen zu nutzen.

Die Rechtseinräumung wird erst wirksam, wenn der Kunde die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. FobiVision kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.

Die Inhalte der Online-Kurse (Text, Bild, Ton, Software u. s. w.) sind urheberrechtlich geschützt. Genehmigt ist der studienspezifische Gebrauch durch den Kunden, der eine Berechtigung zur Online-Nutzung des betreffenden Kurses im Rahmen des Online-Angebotes erhalten hat.

Der Kunde verpflichtet sich, seine Zugangsdaten und Passwort keinem Dritten mitzuteilen. Er ist zur Zahlung von Entgelten für Leistungen verpflichtet, die Dritte mittels seiner Zugangsdaten in Anspruch nehmen, es sei denn, der Kunde kann nachweisen, dass er dies nicht zu vertreten hat.

Sofern der Kunde feststellt, dass die Angebote von Dritten mittels seiner Zugangsdaten unrechtmäßig genutzt werden, ist er verpflichtet, die FobiVision unverzüglich über die unberechtigte Nutzung zu informieren. Diese ist berechtigt, bei Kenntnis eines möglichen Missbrauchs der Passwörter alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, insbesondere den Zugang zum Lernraum zu sperren.

Weiterverbreitung und/oder Nutzung zur öffentlichen Wiedergabe (wie z. B. öffentliche Zugänglichmachung oder öffentliche Vorführungen) in jeglicher Form, auch in Teilen, ist nicht gestattet. Grundsätzlich besteht jeder urheberrechtliche Schutz unabhängig von der Form (körperlich oder nicht körperlich) des bereitgestellten Lernobjekts.

8. Widerrufsrecht

Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der

FobiVision UG (haftungsbeschränkt)

Westerstraße 35

28199 Bremen

E-Mail: info@fobi.de

Tel.: 0421 / 626 74 12

Fax: 0421 / 626 74 01

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ende der Widerrufsbelehrung

Dieses gesetzliche Widerrufsrecht des Verbrauchers erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten gemäß § 356 Abs. 5 BGB, wenn mit der Ausführung des Vertrags begonnen wird, nachdem der Verbraucher

  • ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und
  • seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

Digitale Inhalte gemäß § 312f Abs. 3 BGB meint Daten, die in digitaler Form bereit gestellt werden, wie etwa Computerprogramme, Anwendungen (Apps), Spiele, Musik, Videos oder Texte), unabhängig davon, ob auf sie durch Herunterladen oder Herunterladen in Echtzeit (Streaming) zugegriffen wird.

Im Rahmen des Bestellprozesses hat der Kunde die Möglichkeit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist und ihrer Kenntnis der rechtlichen Folgen dieses Einverständnisses zuzustimmen.

Des Weiteren wird der Kunde nach Vertragsschluss über den Ausschluss des Widerrufsrechts informiert und bestätigt, dass FobiVision mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und dem Kunden bewusst ist, dass er auf sein Widerrufsrecht verzichtet. Die Bestätigung wird auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail, PDF oder Papierform) übermittelt.

9. Haftung

Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen

Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten erfolgt auf eigenes Risiko. Es wird keine Haftung übernommen für Schäden an dem Computersystem des Kunden oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens oder sonstiger Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Lernraumsystem, es sei denn die Haftung beruht auf einer von FobiVision zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung.

Der Kunde hat die für den Abruf der Lehrvideos erforderlichen technischen Voraussetzungen zu schaffen. Er muss einen eigenen Zugang zum Internet auf eigene Kosten nutzen, um die Lehrvideos abrufen zu können. Der Abruf ist über ein Endgerät (z. B. PC, Tablet, Smartphone) mit einem aktuellen Internetbrowser (z. B. Chrome oder Firefox) möglich. Die FobiVision übernimmt keine Haftung dafür, dass die Lehrvideos innerhalb der konkreten Hard- und Softwareumgebung des vom Kunden verwendeten Endgeräts abgespielt werden können.

Es wird darauf hingewiesen, dass offensichtliche Mängel, die die Nutzbarkeit der Leistungen, die von FobiVision bereitgestellt werden, einschränken, unverzüglich nach der Entdeckung anzuzeigen sind. Unterlässt der Kunde diese Anzeige, so kann er sich im Nachhinein nicht darauf berufen, dass ihm die Leistungen nicht ordnungsgemäß angeboten worden sind, insbesondere keine Herabsetzung der Gebühr verlangen. Es wird keine Verantwortung für Inhalte von externen Links übernommen, die in Lehrvideos aufgenommen worden sind.

Für die von FobiVision in ihrem Shop angebotenen Leistungen bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

Die Haftung von FobiVision auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Lehrvideos übernimmt FobiVision keine Gewähr. Unter keinen Umständen ist FobiVision für irgendwelche Schäden und Verluste haftbar, die durch die direkte oder indirekte Nutzung der angebotenen Inhalte entstehen. FobiVison ist insbesondere nicht für eventuelle Schäden und Verluste haftbar, die dem Nutzer oder Dritten dadurch entstehen können, dass Informationen, die auf unseren Internetseiten und Lehrvideos dargestellt sind, unreflektiert als konkrete Handlungsanweisungen auffasst werden. Die Informationen dieser Webseiten entheben den behandelnden Therapeuten nicht seiner Verantwortung. Wir übernehmen keine Haftung für eine fehlerhaft durchgeführte Therapie, bei der sich der Therapeut auf Informationen von Lehrvideos auf der Plattform FobiVision beruft, die er entweder falsch angewendet hat oder deren ausdrückliche Hinweise er nicht berücksichtigt hat.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung von FobiVision wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

Soweit die Haftung von FobiVision ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

10. Datenschutz

Wir nutzen die auftragsbezogenen Daten unter Einhaltung des Bundesdatenschutzgesetzes und der Datenschutzgrundverordnung ausschließlich zur Bearbeitung und Abwicklung der Kundenbestellung. Die separate Datenschutzerklärung ist abrufbar unter https://www.fobi.de/de/datenschutz

11. Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und Information gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)

Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereit. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die vertragliche Verpflichtungen aus online geschlossenen Verträgen betreffen. Die Plattform ist über diesen Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr . Unsere Mailadresse finden Sie vorstehend in der Anbieterkennzeichnung.

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

12. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen Unternehmen gilt Bremen als ausschließlicher Gerichtsstand.